Allgemeine Geschäftsbedingungen von SMS-Box.de
Stand: 14. Februar 2007
Gegenstand dieser AGB
Der Kunde beabsichtigt, einen SMS Versand auf seiner eigenen Homepage zu integrieren, kurz eine SMS Box einzubinden. SMS-Box.de, Christian Leo, Wagnerstrasse 15, 22081 Hamburg - folgend vereinfachend "SMS-Box.de" genannt - kümmert sich dabei um die technische und abrechnungstechnische Abwicklung und um den Versand der SMS.
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Lieferungen und Leistungen sowie sonstigerechtsgeschäftliche Handlungen im gesamten Geschäftsverkehr von SMS-Box.de erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung und gelten als Vertragsbestandteil, soweit nicht in eine Individualvereinbarungzwischen SMS-Box.de und dem Vertragspartner schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
1.2 Spätestens mit Registrierung bei SMS-Box.de gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch, wenn sie bei späteren Verträgen oder Leistungen nicht mehr erwähnt werden.
1.3 Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform.
1.4 SMS-Box.de ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass die andere Vertragspartei nicht kreditwürdig ist.
§ 2 Leistungen SMS-Box.de
2.1 SMS-Box.de übernimmt die komplette technische und kaufmännische Abwicklung des Dienstes. Sämtliche Daten, die für dessen reibungslosen Ablauf notwendig sind, werden über die Systeme von SMS-Box.de verwaltet und bleiben in dessen Besitz.
2.2 SMS-Box.de beteiligt den Kunden mit einem festen Prozentsatz an den Werbeeinnahmen, die durch eine SMS Box, welche auf der Kundenwebseite eingebaut wird, erzeugt werden. Der Prozentsatz kann jederzeit von SMS-Box.de den aktuellen Werbemarktbedingungen angepasst werden. Desweiteren ist SMS-Box.de berechtigt, bei laufend schlechten Werbeeinnahmen, welche den kostenlose SMS-Versand nicht mehr finanzieren können, die Free SMS Box jederzeit einzustellen.
Desweiteren ist SMS-Box.de jederzeit berechtigt, den maximalen Prozentsatz an Fremdwerbung entsprechend der Marktsituation zu senken oder anzuheben
Diese Änderungen werden jeweils per E-Mail und/oder auf www.sms-box.de 24 Stunden im vorraus angekündigt.
§ 3 Leistungen des Kunden
3.1 Der Kunde bestätigt, alle auf www.sms-box.de eingegebenen Daten korrekt und vollständig anzugeben.
3.2 Der Kunde ist verantwortlich für die ihm von SMS-Box.de bereitgestellten Zugangsdaten und verpflichtet sich, diese sicher zu verwahren und keinen Dritten weiterzugeben.
3.3 Es ist dem Kunden untersagt, über eine eigene SMS Box kostenlose Kurznachrichten zu versenden.
3.4 Die Limits an SMS je Tag/Besucher und SMS je Empfängernummer werden von SMS-Box.de individuell festgelegt und können jederzeit angepasst werden. Informationen zu den SMS je SMS Box können vom Kunden jederzeit im Kundenbereich abgerufen werden.
Das Gesamtlimit je SMS Box richtet sich nach den aktuellen Besucherzahlen auf der SMS Box. Es ist untersagt, diese Zahl künstlich durch
Maßnahmen wie Besuchertausch in die Höhe zu treiben.
3.5 Die SMS Box darf vom Kunden nur über den vorgebenen, unveränderten und vollständigen Code
in seine Webseite eingebaut werden. Das Einbauen der Box in einem PopUp/PopUnder, LayerAd oder ähnlichem ist
strikt verboten und führt zum sofortigen Ausschluss von sms-box.de.
3.6 Der Kunde verpflichtet sich, in seinem Kundenbereich für jede SMS Box ein gültiges Impressum anzugeben. Geschieht dies nicht, so kann SMS-Box.de jederzeit die SMS Box sperren, bis der Kunde ein Impressum eingegeben hat.
3.7 Vom Kunden angelegte SMS Boxen dürfen lediglich auf der für die jeweilige SMS Box angegebene URL verlinkt werden.
3.8 Verletzt der Kunde die ihm obliegenden Pflichten und beendet der Kunde dieses vertragswidrige Verhalten trotz Abmahnung nicht, so ist SMS-Box.de berechtigt den Kundenaccount zu sperren.
§ 4 Rechnungen, Auszahlungen und Gebühren
4.1 Die Rechnungs- und Provisionsabrechnungserstellung geschieht zusammengefasst jeweils zum Monatsersten für den Vormonat. Eine Auszahlung erfolgt innerhalb von 15 Werktagen, Rechnungen sind innerhalb von 7 Werktagen zu begleichen.
4.2 Provisionsausschüttungen werden erst ab einem Betrag von 30 Euro gutgeschrieben. Unterschreitet der Kunde in einem Monat die Vergütungsgrenze, so wird das bestehende Guthaben in den nächsten Monat übernommen.
4.3 SMS-Box.de erstellt die Abrechnung und die Statistiken aufgrund ihrer Aufzeichnungen. Diese gelten auch dann als richtig, wenn der Kunde Einwände gegen die Abrechnung erhebt, die von SMS-Box.de erstellten Logfiles aber keine Anhaltspunkte für Fehler ergeben.
§ 5 Vertraulichkeit
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen und Dokumente, die ihm im Rahmen der Verhandlungen und/oder Gesprächen von SMS-Box.de zur Verfügung gestellt werden, sowie Preislisten, Provisionen und andere nicht öffentlich zugängliche Daten streng vertraulich zu behandeln.
Dies gilt für die Zeit der Vertragsanbahnung, während der gesamten Vertragslaufzeit sowie nach Beendigung des Vertrages.
5.2 Der Kunde erteilt SMS-Box.de die Erlaubnis, in Pressemitteilungen und als Referenz auf www.sms-box.de genannt zu werden.
§ 6 Datenschutz
6.1 Die persönlichen Daten des Kunden werden lediglich zur internen Verarbeitung verwendet und nicht an dritte weitergegeben oder verkauft.
§ 7 Haftungsausschluss
7.1 SMS-Box.de haftet für keinerlei Schäden, die durch den Einsatz der SMS Box enstehen.
§ 8 Schlussbestimmungen
8.1 Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand bei Streitigkeiten ist Hamburg.
8.2 Falls eine oder mehrere Bestimmungen der dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein sollten oder sein werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Klausel wird durch eine Klausel ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.
8.3 Nebenabreden zu diesen AGB wurden nicht getroffen. Alle Ergänzungen zu diesen AGB müssen Schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet sein.